Wahlprogramm Kreistagswahl 2019

Wahlprogramm der SPD Spree-Neiße zur Kreistagswahl 2019

Das wollen wir!

Wir wollen in unserem Landkreis gemeinsam mit Ihnen eine hohe Lebensqualität erreichen. Dies bedeutet, dass die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger unsere Politik im Kreistag bestimmen. Wir führen dazu frühzeitig und offen den Dialog mit der Bürgerschaft. Unser Anspruch ist, dass in Spree-Neiße gleichmäßig gute Lebensbedingungen für Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land herrschen.

Dafür brauchen wir eine Gesellschaft, die verbindet und allen Chancen gibt. Dazu zählen:

  • eine bessere medizinische Versorgung für alle

  • ein weiteres Engagement der Kreispolitik zur Stärkung unserer Krankenhäuser und der Sozialen Dienste

  • passende Angebote in der Kindertagesbetreuung, die Familie und Beruf in Einklang bringen

  • zukunftsfähige Bildungsangebote für alle

  • zuverlässige Breitbandversorgung für alle Unternehmen und alle privaten Haushalte

  • eine umsichtige Finanzpolitik mit einer vernünftigen Mittelausstattung für den Landkreis unter Berücksichtigung der Belange der Städte und Gemeinden

  • die nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Spree-Neiße

Das haben wir geleistet!

In der Wahlperiode 2014 bis 2019 war es die sozialdemokratische Kreistagsfraktion, die den Anstoß gab für positive Veränderungen im Kreisgebiet und Vorhaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unterstützte. Folgendes konnte durch die Arbeit der sozialdemokratischen Kreistagsabgeordneten erreicht werden:

  • die Schulsozialarbeit an den Schulen wurde erheblich ausgebaut

  • die Taktung des Schülerverkehrs – auch in kleinere Ortschaften – wurde und wird spürbar verbessert

  • mit den Stimmen der SPD wurden Städte und Gemeinden regelmäßig bei den Zahlungen der Kreisumlage entlastet

  • die Förderung des Breitensports wurde verbessert

  • die Personalausstattung der Sozialen Dienste in öffentlicher und freier Trägerschaft wurde ausgebaut

  • große und kleinere Museen im Landkreis erhalten deutlich höhere Zuschüsse

  • öffentliche Aufträge erhielten nur Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fair bezahlen
  • die SPD Spree-Neiße stand und steht hinter der Lausitzer Braunkohle

  • die Finanzierung und die Qualität der Kindertagesstätten konnten verbessert und verstetigt werden

  • unsere Oberstufenzentren konnten als wichtige Säulen der dualen Berufsausbildung erhalten und gestärkt werden

  • über das kommunale Jobcenter konnten viele Menschen in reguläre Arbeitsplätze vermittelt oder in den 2. Arbeitsmarkt integriert werden. Die Arbeitslosenzahl wurde deutlich verringert – die Nutzung von Beschäftigungsprogrammen und die Unterstützung der Betriebe müssen aber weiter zielstrebig fortgesetzt werden

Unsere Ziele

Für die Entwicklung unserer Region brauchen wir den Blick über Spree-Neiße hinaus nach Cottbus, Oberspreewald-Lausitz und den sächsischen Raum. Bundes,Landes- und kommunale Ebene müssen zusammenarbeiten. Wir brauchen engagierte Persönlichkeiten, die sich für unsere Region engagieren und den Grundsatz des Zusammenhalts und der Zusammenarbeit verkörpern.

 

Unser ausführliches Wahlprogramm können Sie hier als PDF-Datei herunterladen: